B Ü R G E R I N I T I A T I V E

"Ja zum Aartal - Nein zur Nordwest-Tangente"

Statt Tangente : Stadt im Grünen

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Fakten und Bilder

An dieser Stelle würden wir Sie gerne detailliert über das Abweichungsverfahren gem. § 12 HLPG informieren und die Antragsunterlagen, die uns vollständig vorliegen, veröffentlichen.

Aus Erfahrungen der Vergangenheit ist jedoch mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Stadt Taunusstein, vertreten durch Bürgermeister Hofnagel, eine Offenlegung der Unterlagen mit allen rechtlichen Mittel verhindern will.

Wer Auskunft verweigert, will etwas verheimlichen !

Wir wollen deshalb derzeit von einer Veröffentlichung Abstand nehmen; gehen jedoch davon aus, dass die Bürger Taunussteins das Verhalten der verantwortlichen Politiker richtig einschätzen und dies bei der anstehenden Kommunalwahl berücksichtigen werden.

Seitenübersicht


Wie soll die Aartalquerung aussehen?

Nordwesttangente mit Zuwachsflächen

mit Zuwachsflächen (potenzielle Baugebiete), FFH-Gebiet, Kohärenzflächen und Ersatzfläche

(zum Vergrößern bitte Bild anklicken)



Quelle: Luftaufnahme Hessische Verwaltung für Bodenmanagement und Geoinformation, Zuwachsflächen gem. Teilkarte 1 des Regionalplans Südhessen 2010, Trassenführung gem. Antrag der Stadt Taunusstein zum Abweichungsverfahrens, Zuwachsflächen, Kohärenzflächen und Ersatzfläche gem. Beschlußvorlage v. 27.05.2010; zusammengestellt von der BI JA zum Aaral - NEIN zur Nordwesttangente, Heinz Wilhelmi.


Schulden der Stadt Taunusstein

Taunusstein lebt auf  P U M P

Um seine regelmäßgen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen benötigt Taunusstein 2011 voraussichtlich einen Kassenkredit von bis zu
 25 Millionen EURO

Der Pleitegeier kreist über Taunusstein !
Das bisher bekannte kumulierte Defizit aus der mittelfristigen Finanzlanung 2009 bis 2013 von rund 35 Mio. Euro werde sich aufgrund der Steuerschätzung noch einmal um etwa sieben Millionen erhöhen, "zumal davon auszugehen ist, dass sich die Aufwendungen in den kommendne Jahren sicher nicht wesentlich verringern werden".

Quelle: Zitat von Bürgermeister Hofnagel im Wiesbadener Kurier v. 10.06.2010 (Magistrat zieht Notbremse; Millionendefizit, Haushaltssperre in Taunusstein erlassen).

Der von Bürgermeister Hofnagel vorgelegte Haushalt 2010 ergibt jedoch folgende Verschuldung (auf Basis der in der Homepage der Stadt Taunusstein veröffentlichten Zahlen):

Verbindlichkeiten (Stand:31.12.2010) 

- Verbindlichkeiten aus Krediten vom Kreditmarkt35.596 Tsd €
- Verbindlichkeiten aus Krediten vom Land3.421 Tsd €
- Verbindlichkeiten der Sondervermögen (Stadtwerke)18.381 Tsd €
- Anteilige Schulden im Rahmen von Mitgliedschaften in Zweckverbänden (Stadtwerke) 6.649 Tsd €
Verbindlichkeiten insgesamt64.047 Tsd €

Verbindlichkeiten (Stand:31.12.2011) 

- Verbindlichkeiten aus Krediten vom Kreditmarkt33.971 Tsd €
- Verbindlichkeiten aus Krediten vom Land3.456 Tsd €
- Verbindlichkeiten der Sondervermögen (Stadtwerke)20.030 Tsd €
- Anteilige Schulden im Rahmen von Mitgliedschaften in Zweckverbänden (Stadtwerke) 6.137 Tsd €
Verbindlichkeiten insgesamt63.594 Tsd €

Quelle: Haushalt 2011; Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten in 1.000 EUR

Ergebnishaushalt:

"In Zahlen ausgedrückt, bedeutet dies, dass wir im Jahr 2010 mit einem kumulierten Fehlbetrag (2007 - 2010) in Höhe von rund 18,5 Mio € rechnen müssen."

Quelle: Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltes 2010 in die Stadtverordnetenversammlung v. 24.09.2009 von Bürgermeister Hofnagel, Seite 30

Quelle: Haushalt 2010; Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten in 1.000 EUR
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung (voraussichtliche Werte):
- negatives Jahresergebnis 2008           3.253 Tsd €
- negatives Jahresergebnis 2009           5.914 Tsd €
- negatives Jahresergebnis 2010           9.959 Tsd €
- negatives Jahresergebnis 2011           9.819 Tsd €
- negatives Jahresergebnis 2012           8.139 Tsd €
- negatives Jahresergebnis 2013           7.335 Tsd €
- negatives Jahresergebnis 2014           5.922 Tsd €

Quelle: Haushalt 2010, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Seite 2;
 Einbringung des Haushaltsplanes 2011 in der StVV v. 16.Sept. 2010, Seite 11;
 Haushalt 2011, Ergebnis- und Finanzplanung v. 29.11.2010, Seite 2

Auf Basis dieser Zahlen ergeben sich folgende Fehlbeträge/Schulden:
 
- voraussichtlicher Fehlbetrag im Haushalt 2010:      82.094 Tsd. EUR
  (Verbindlichkeiten: 63.594 Tsd € + kumulierter Ergebnishaushalt 2007-2010: 18.500 Tsd €)

- voraussichtlicher Fehlbetrag im Haushalt 2011:      91.913 Tsd. EUR
  (Fehlbetrag Haushalt 2010 + 9.819 Tsd €)

- voraussichtlicher Fehlbetrag im Haushalt 2012:    100.052 Tsd. EUR
  (Fehlbetrag Haushalt 2011 + 8.139 Tsd €)

- voraussichtlicher Fehlbetrag im Haushalt 2013:    107.387 Tsd. EUR
  (Fehlbetrag Haushalt 2012 + 7.335 Tsd €)
 
Kassenkredite:

Da die Eigenmittel der Stadt nicht ausreichen, müssen für die rechtzeitige Leistung von Ausgaben Kassenkredite in Anspruch genommen werden.

 - Für 2010 wurde der Höchstbetrag auf 15.000 Tsd. € festgesetzt (§ 4 Haushaltssatzung 2010).
 - Für 2011 musste die Kassenkreditermächtigung auf 25.000 Tsd. € erhöht werden

Quelle: Haushaltsplan; § 4 Haushaltssatzung v. 31.12.2010; Seite 8)

Taunussein muss seit Jahren finanzielle Mittel aus den Konjukturprogrammen des Bundes und Länder in Anspruch nehmen, die zum Teil als Darlehen gewährt wurden und entsprechend den Stand der Verbindichkeiten erhöhen.

Quelle:  Bürgermeister Hofnagel; Einbringung des Haushaltsplanes 2011 in der StVV v. 16.Sept. 2010, Seite 23

Ein Vergleich mit der durchschnittlichen Pro-Kopf-Verschuldung aller Hessischen Gemeinden zeigt, dass die Pro-Kopf-Verschuldung in Taunusstein über dem Landesdurchschnitt liegt.

(zum Vergrößern bitte Bild anklicken)

Das Märchen von den Baukosten der Nordwesttangente (Variante 1a)

Gebetsmühlenartig hört man von CDU, FWG und FDP-Fraktion, die Baukosten würden nur 8,3 Mio EUR betragen. Die BI "JA zum Aartal - NEIN zur Nprdwest-Tangente" würde hier gerne die uns vorliegende Kostenschätzung aus dem 2006 veröffentlichen, müssen aber davon Abstand nehmen. Da sich die Stadt Taunusstein bisher weigert, alle relevanten Daten zu der Nordwesttangente zu veröffentlichen, brauchen wir für eine Offenlegung die Genehmigung der Stadt Taunusstein und von DorschConsult. Diese würde uns mit Sicherheit verweigert werden.

Wir bestätigen aber glaubhaft, dass die Kostenschätzung (Stand: 18.10.2006) mit 8.322.819,98 € endet.

In einer Übersicht "Angemeldeter Großvorhaben nach 2010", in denen zur Zuschussförderung angemeldete Straßenbauprojekte genannt sind, wird die Nordwesttangente mit geschätzten Gesamtkosten von 10.000.000,00 € geführt. Die Mehrkosten betragen ca. 20 %

Es ist offensichtlich, dem Bürger wird hier bewußt die Unwahrheit gesagt.

Bisherige Planungskosten für das Verkehrsprojekt Nordwestangente (Hahn)

Im September 2005 hat sich die Stadt Taunusstein erstmals (gleichzeitig auch das letzte mal) zu den bisher angefallenen Kosten geäußert.

"Die bisherigen Planungsaufträge für die Nordwesttangente belaufen sich in der Summe ca. 140.000 €. Diese beinhalten ca. 21.000 EUR für die ökologische Bestandsaufnahme."

Quelle: Informationen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente Hahn, Beantwortung der Fragen zum 1. Hearing.


Grundsätzlich ist festzutellen, dass zu den Projektkosten nicht nur externe Kosten (Planungskosten usw.) gehören, sondern auch interne Kosten. Zu den Projektkosten gehören somit auch anteilige Gehaltskosten, Materialkosten, Telekommunikationskosten, Raumkosten für Informationsveranstaltungen, Fahrtkosten, Kosten für Moderatoren usw. soweit ein sachlicher Zusammenhang zu dem Porjekt (hier Verkehrsprojekt Nordwesttangente-Hahn) besteht.

Es muss also davon ausgegangen werten, dass sich die bisherigen Planungskosten wiefolgt zusammensetzen:

- Planungsaufträge bis Sept. 2005140.000 €
- anteilige (projektbezogene) Gehaltskosten städt. Angestellten seit 2005 Höhe unbekannt
- anteilige (projektbezogene) Materialkosten seit 2005Höhe unbekannt
- anteilige (projektbezogene)Telekommunikationskosten seit 2005Höhe unbekannt
- anteilige (projektbezogene) FahrtkostenHöhe unbekannt
- Kosten für den neuen Planungsauftrag Variante 1aHöhe unbekannt
hinzu kommen Kosten für das Abweichungsverfahren:
- Erläuterungen zum Antrag auf Durchführung eines Abweichungsverfahrens
 Höhe unbekannt
- Verkehrsuntersuchung NWT-Hahn; Fachbeitrag zur Umweltverträglichkeitsstudie incl. 18 Anlagen; DorschConsult DC Verkehr; Februar 2007Höhe unbekannt
- Straßentechnische Vorplanung zur NWT; DorschConsult 2007,  mit:Höhe unbekannt
          - 6 Höhenplänen für die Varianten 1, 1a,  2, 3, 4a, 4b
          - 5 Kostenkalkulationen für die Varianten 1, 1a, 2, 3, 4a
          - 6 Lageplänen für die Varianten 1, 1a,  2, 3, 4a, 4b
          - 1 Regelquerschnitt
- Luftschadstoffuntersuchung zur NWT Taunusstein; DorschConsult 2005Höhe unbekannt
- Schalltechnische Untersuchung zur Nordwesttangente Taunusstein; DorschConsult 2006Höhe unbekannt
- FFH-Verträglichkeitsstudie und FFH-Ausnahmeprüfung; Bosch und Partner 2008Höhe unbekannt
- Umweltverträglichkeitsstudie zur NWT; Bosch und Partner 2008Höhe unbekannt
- Ergänzende Ausführungen zum Antrag auf Zulassung einer Abweichung gemäß 12 HLPG Höhe unbekannt
- Gebühren des RPDa für Durchführung des Abweichungsverfahren5.500 €

Bereits auf den "ersten Blick" ist erkennbar, dass die bisherigen Kosten über 500.000 € liegen dürften.


Demografische Entwicklung Taunussteins


Die Bevölkerungsentwicklung Taunusteins seit 1972 mit Projektion auf 2025

Erkennbar stagniert die Einwohnerzahlt Taunusstein seit Jahren, tendenziell ist sie seit 2004 sogar rückläufig.
(zum Vergrößern bitte Bild anklicken)
Quelle: Haushalt 2011 der StadtTaunusstein, Wegweiser Kommune 2010 Bertelsmann-Stiftung



Die demografische Entwicklung Taunusstein bis 2050

Die Bevölkerung Taunusstein wird (ausgehend von 2006) bis 2050 um 1,7 % zurückgehen, die Bevölkerung im Rheingau-Taunus-Kreis sogar um 17,7 %.

(zum Vergrößern bitte Bild anklicken)

Entnommen aus:  Demografischer Wandel im Rheingau-Taunus-Kreis; Band 1: Bevölkerungsvorausschätzung  - eine Projektion für den Zeitraum 2007 bis 2030; Herausgeber: HA Hessenagentur GmbH 2008

 


Neubaugebiete der Stadt Taunusstein

Quelle: "Verkehrsuntersuchung Nordwesttangente (Hahn), Fachbeitrag zur Umweltverträglichkeitsstudie", Seite 4.

Dieser Fachbeitrag war Bestandteil der Antragsunterlagen zum Abweichungsverfahren vom März 2009

In der Stadt Taunusstein wird die begonnene Entwicklung fortgesetzt, folgende Neubaugebiete wurden entsprechend der aktuellen Bauleitplanung berücksichtigt:
  • Wehen
  • Freiäcker                        noch 90 WE
  • Ochsenwiese, 1. BA              225 WE (Anmerkung: ca. 450 Einwohner)
  • Ortskern                                 30 WE
  • Bleidenstadt
  • Röder                             noch 76 WE
  • Schillberg                              162 WE
  • Hahn
  • In der Spitz                      noch 55 WE
  • Am Ehrenmal                           15 WE
  • Hahn-Nord                              430 WE (Anmerkung: 160.000 m², ca. 990 Einwohner)
  • westl. Lessingstr.                     30 WE
  • Schaußberg                           103 WE (Anmerkung: 23.000 m², ca. 240 Einwohner)
  • Am Lauterbach                 noch 10 WE
  • Neuhof
  • westl. Gutenbergstr.           noch 3 WE
  • oberh. Gartenstr.                      60 WE
  • A. d. kl. Feld                      noch 5 WE
  • Tiergarten                            GE = 5 ha
  • Für die übrigen Stadtteile wurden angesetzt:
  • Hambach                            ca. 34 WE
  • Niederlibbach                      ca. 26 WE
  • Orlen                                  ca. 40 WE und ca. 10 ha (GE "Orler Stock")
  • Seitzenhahn                        ca. 40 WE (Anmerkung: 25.000 m², ca. 20 Bauplätze)
  • Watzhahn                           ca. 30 WE (Anmerkung: 12.000 m², ca. 12 Bauplätze)
  • Wingsbach                          ca. 20 WE

Informationsmaterial zur Nordwesttangente (Stand: 2005)

Wie bereits eingangs erwähnt, ist mit rechtlichen Schritten durch die Stadt Taunusstein, vertreten durch Bürgermeister Hofnagel, zu rechnen, wenn wir die aktuellen Antragsunterlagen zum Abweichungsverfahren incl. den dazugehörigen Plänen und Statistiken (Stand. 2009) veröffentlichen. Bekanntlich hat die Stadt Taunusstein seine Bürger bisher nicht vollständig und umfassend über den aktuellen Stand informiert.

Wir werden deshalb (vorerst) nur die Informationen wiedergegeben, die von der Stadt Taunusstein im laufenden Verfahren den Bürgern bisher zur Verfügung gestellt wurden:

Kurzfassung Informationen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente,
Teil 1 Einführung

Kurzfassung Informationen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente,
Teil 2 Verkehrsuntersuchungen, Straßentechnische Vorplanung und Schalltechnische Untersuchungen

Kurzfassung Informationen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente,
Teil 3 Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsstudie und FFH-Verträglichkeitsprüfung (Variantenvergleich)

Ergänzende Informationen zur Nordwesttangente Hahn

Karte des betroffenen FFH-Gebietes

Newsletter Taunusstein KONKRET Ausgabe Juni / 2005 mit Informationen zur Bürgerbeteiligung

(Quelle dieser Informationen: www.taunusstein.de )

Newsletter Taunusstein KONKRET Ausgabe Juli / 2005
Das erste Hearing zur Nordwesttangente Hahn

Newsletter Taunusstein KONKRET Ausgabe September / 2005
U.a. zur Wohnflächen- und Einwohnerentwicklung 2004-2020

Beantwortung der Fragen aus dem 1. Hearing

Stellungnahmen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente-Hahn

Ergänzende Informationen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente-Hahn

Strukturierte Stellungnahmen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente-Hahn

 


Kommunalwahlkampf 2011

Flyer

Stände

 






Informationsveranstaltung vom 26.01.2011

Eingeladen hatten die BI JA zum Aartal - NEIN zur Nordwesttangente, der BUND und die Parteien, das Bündnis 90 die Grünen, die SPD und die FDP. Bekanntlich hatte sich ja die FDP-Taunusstein in den Kreis der Tangenten-Gegner eingereiht.

Die Veranstaltung war ein voller Erfolg. Der Besucherandrang war mit über 200 interessierten Taunussteinern unerwartet hoch. Obwohl es sich um ein sehr emotionales Thema handelt, wurde über das Für und Wider der Nordwesttangente trotz kontroverser Standpunkte sehr sachlich diskutiert.

Als Ergebnis dieser Veranstaltung ist festzustellen, dass
  • eine Vielzahl der Taunusstein Bürger die Nordwesttangente ablehnen
  • es keine politische Mehrheit mehr für eine Nordwesttangente gibt 
  • die Besucher mehrheitlich den Standpunkt vertraten, dass die Verkehrsprobleme in Taunustein nur gemeinsam gelöst werden können.
Leider war auch festzustellen, dass es erhebliche Informationsdefizite gibt, der Ursachen in unterbliebenen aber auch in "zielgerichteten" Informationen durch die politisch Verantwortlichen liegen.



Einen besonderen Dank gilt Herrn R. Deterding, Taunusstein, der uns diese Fotos zur Verfügung gestellt hat.

hrfernsehen und SAT1 zu Besuch bei der BI

Am 10. Sept. 2010 (hrfernsehen) und am 20. Sept. 2010 (SAT1) informierten sich beide Fernsehsender vor Ort bei der BI über das geplante Bauvorhaben und seine Auswirkungen auf die Natur.
Die BI und die SPD hatten nutzten die Gelegenheit, ihre Bedenken gegen das Bauvorhaben darzulegen.

Bilder vom Besuch des hrfernsehen; gesendet wurde der Beitrag am 13. Sept. 2010

 


Bilder vom Besuch von SAT1; gesendet wurde der Beitrag am 21.Sept. 2010




Kommunalwahlkampf 2006

Stände


Trassenwanderung 2005




Trassenwanderung 2000