Fakten und Bilder
CDU und FWG haben sich in ihrer Koalitionsvereinbarung u. a. zur Verkehrsentwicklung in Taunusstein festgelegt.
Hierzu sind einige Anmerkungen unter Teil I - Verkehrsentwicklungsplan zu finden.
Leider haben es CDU und FWG nicht für nötig erachtet, sich zum Schutz
des Aartals festzulegen. Der Erhalt des Aartals mit seinen
Schutzgebieten ist offensichtlich für beide Parteien von
untergeordneter Bedeutung.
Da nicht auszuschließen ist, dass erneut ein Vorstoß zum Bau der
Nordwesttangente unternommen wird, sind unter Teil II unsere
ausführlichen Informationen zur Nordwesttangente wieder aufgeführt.
Teil I - Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2030
Bereits bei erster Durchsicht ist
festzustellen, dass den Gutachtern zwei gravierende Fehler unterlaufen
sind. Dies ist ein eindeutigen Hinweis aus die mangelnde Qualität der
Gutachten.
- Der Planungsbüro Planersocietät führt in seinem "VEP Zwischenbericht Textteil", Seite 19, letzter Absatz aus "...Damals wurde in der Stadtverordnetenversammlung (StVV) der - Beschluss gefasst , dass eine
Querung des Aartals zum Bau von Umgehungsstraßen ausgeschlossen ist.
Bestehende anderslautende Beschlüsse wurden aufgehoben..."
Der Beschluss
lautet jedoch: "...Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest, dass
die verkehrliche Zukunft Taunussteins nicht im Bau von Umgehunsstraßen
liegt, vor allem dann nicht, wenn das Aartal gequert werden müsste. Das
Aartal ist von jeglicher Bebauung freizuhalten. Die
Stadtverordnetenversammlung hebt daher sämtliche Beschlüsse , die eine
Straßenquerung des aartals unterstützen ...auf."
Das Planungsbüro hat offensichtlich nicht erkannt, dass
- keine Umgehungsstraßen gebaut werden sollen und
- das das Aartal von jeglicher Bebauung freizuhalten ist.
2. Das Planungsbüro unterbreitet in seinem VEP-Bericht,
Seite 31 einen Vorschlag, wie mit einem
"Querstich" der Hahner Weg an die
Aarstraße angebunden werden kann. Dieser Querstich würde
jedoch durch eine Fläche führen,
die die Stadt Taunusstein 2009 als zusätzliche
Kohärenzmassnahme angeboten hat.
Diese Kohärenzmassnahme ist rechtlich dauerhaft zu
sichern. Da die Rahmenbedingungen seit 2009
unverändert sind, wird es zu keiner Abweichung
vom Regionalplan geben. Eine
Bebauung ist somit
ausgeschlossen. Siehe hier und hier.
Bezogen auf die geplanten Verkehrsprojekte "Am Schillberg" und "Schützenstraße / Aarmühlweg " im Aartal bedeutet das:
- Anbindung Hahner Weg an Aarstraße (Baugebiet An Schillberg)
Straßen zum und vom Baugebiet führen zu keiner Entlastung
überregionaler Bundes-, Landes- Kreisstraßen. Die Anbindung des
Baugebietes ist eine interne Angelegenheit der Stadt Taunusstein. Somit
scheidet eine Kostenbeteiligung Dritter aus. Kostenträger bleibt die
Stadt Taunusstein.
Die Anbindung müsste durch geschützte Kohärenzflächen laufen. Eine
Abweichung vom Regionalplan Südhessen ist aus den bereits genannten Gründen unwahrscheinlich.
Letztendlich steht einer Bebauung des Aartals auch der StVV-Beschluss vom
16.06.2011 entgegen.
- Anbindung Schützenstraße über Aarmühlweg an Aarstraße
Die
vom Planungsbüro errechneten Zahlen sind nicht schlüssig. Hier fehlt
ganz offensichtlich die verkehrliche Notwendigkeit eines Ausbaus der
Schützenstraße. Auch hier wäre die Stadt Taunusstein alleiniger
Kostenträger. Die Anlieger müssten sich mit bis zu 70 % der Baukosten
(Straßenbaubeiträge) an den Baukosten beteiligen. Der Ausbau des
Aarmühlweges wäre einem Neubau einer Straße gleichzusetzen und als
Querung des Aartals ausgeschlossen. Im Übrigen hätte die Schützenstraße
den Charakter einer Umgehungsstraße.
Der
wahre Grund für die Anbindung der Schützenstraße dürfte vielmehr in der
Erschließung weiterer Baugebiete östlich der jetzigen Bebauungsgrenze
liegen.
Für beide Projekte gilt, dass es die Verschuldung der Stadt Taunusstein verantwortungslos in die Höhe treiben würde. Gebühren- und Steuererhöhungen wären die Folge.
Teil II - Nordwesttangente
An dieser Stelle würden wir Sie
gerne detailliert über das Abweichungsverfahren gem. § 12 HLPG
informieren und die Antragsunterlagen, die uns vollständig vorliegen,
veröffentlichen.
Aus Erfahrungen der Vergangenheit
ist jedoch mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die
Stadt Taunusstein, vertreten durch Bürgermeister Hofnagel, eine
Offenlegung der Unterlagen mit allen rechtlichen Mittel verhindern will.
Wer Auskunft verweigert, will etwas verheimlichen !
Wir wollen deshalb derzeit von
einer Veröffentlichung Abstand nehmen; gehen jedoch davon aus, dass die
Bürger Taunussteins das Verhalten der verantwortlichen Politiker
richtig einschätzen und dies bei der anstehenden Kommunalwahl
berücksichtigen werden.
Seitenübersicht
Wie soll die Aartalquerung aussehen?
(zum Vergrößern bitte Bild anklicken)
Nordwesttangente mit Zuwachsflächen
mit Zuwachsflächen (potenzielle Baugebiete), FFH-Gebiet, Kohärenzflächen und Ersatzfläche
(zum Vergrößern bitte Bild anklicken)
Quelle: Luftaufnahme Hessische Verwaltung für Bodenmanagement und
Geoinformation, Zuwachsflächen gem. Teilkarte 1 des Regionalplans
Südhessen 2010, Trassenführung gem. Antrag der Stadt Taunusstein zum
Abweichungsverfahrens, Zuwachsflächen, Kohärenzflächen und Ersatzfläche gem.
Beschlußvorlage v. 27.05.2010; zusammengestellt von der BI JA zum Aaral - NEIN zur Nordwesttangente, Heinz Wilhelmi.
Schulden der Stadt Taunusstein
Taunusstein lebt auf P U M P
Um
seine regelmäßgen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen benötigt
Taunusstein 2016 voraussichtlich einen Kassenkredit von über 83 Millionen EURO (2008 waren es "nur 56,5 Millionen EURO)
Der Pleitegeier kreist über Taunusstein ! | |
Kredit-Verbindlichkeiten Konzern "Taunusstein" (Stand: März 2016; Quelle: Stadt Taunusstein)
(zum Vergrößern bitte Bild anklicken)
Was sind Kassenkredite?
Da
die Eigenmittel der Stadt nicht ausreichen, müssen für die rechtzeitige
Leistung von Ausgaben Kassenkredite in Anspruch genommen werden.
Lagen die Kassenkredite im Haushaltsjahr 2007 noch bei 2.500 Tsd €, liegen sie im Haushaltsjahr 2016 bei 33.125 Tsd €.
Dies ist eine Steigerung von 1.325 % !
Auf Basis dieser Zahlen ergibt sich folgende Pro-Kopf-Verschuldung
|
Einwohnerzahlen
1. Wohnsitz
|
Pro-Kopf-Verschuldung in Taunusstein in €
|
Pro-Kopf-Verschuldung in Hessen in €
|
Abweichung
in %
|
- 2002
|
29.113
|
Berechnung entfällt, da keine Angaben zur Kreditverschuldung bekannt sind.
|
1474
|
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- 2003
|
29.307
|
1486
|
|
- 2004
|
29.389
|
1508
|
|
- 2005
|
29.325
|
1527
|
|
- 2006
|
29.206
|
1517
|
|
- 2007
|
29.221
|
2.011
|
1498
| + 34 %
|
- 2008
|
29.012
|
1.949
|
1460
| + 33 %
|
- 2009
|
28.861
|
2.169
|
1544
| + 40 %
|
- 2010 | 28.879
|
2.486
| 1695
| + 47 %
|
- 2011
| 28.946
|
2.524
| 1750
| + 44 %
|
- 2012 | 29.075
|
2.547
| 1853
| + 37 %
|
- 2013 | 29.047
|
2.550
|
Das Hess. Stat. Landesamt hat für diesen Zeitraum noch keine Zahlen veröffentlicht.
|
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- 2014
|
29.206
|
2.669
|
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- 2015
|
29.693
|
2.662
|
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- 2016 (Stand: März 2016)
|
29.745
|
2.794
|
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Quelle: Stadt Taunusstein - Einwohnerstatistik
|
Berechnung: Kreditverbindlichkeiten pro Einwohner 1. Wohnsitz
|
Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt
|
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Ein Vergleich mit der
durchschnittlichen Pro-Kopf-Verschuldung aller Hessischen Gemeinden
zeigt, dass die Pro-Kopf-Verschuldung in Taunusstein bereits 2007 um ca. 34 5 über dem
Landesdurchschnitt lag.
Das Märchen von den Baukosten der Nordwesttangente (Variante 1a)
Gebetsmühlenartig hört man von CDU, FWG und FDP-Fraktion, die
Baukosten würden nur 8,3 Mio EUR betragen. Die BI "JA zum Aartal - NEIN
zur Nprdwest-Tangente" würde hier gerne die
uns vorliegende Kostenschätzung aus dem 2006 veröffentlichen, müssen
aber davon Abstand nehmen. Da sich die Stadt Taunusstein bisher
weigert, alle relevanten Daten zu der Nordwesttangente zu
veröffentlichen, brauchen wir für eine Offenlegung die Genehmigung der
Stadt Taunusstein und von DorschConsult. Diese würde uns mit Sicherheit
verweigert werden.
Wir bestätigen aber glaubhaft, dass die Kostenschätzung (Stand: 18.10.2006) mit
8.322.819,98 € endet.
In einer Übersicht
"Angemeldeter Großvorhaben nach 2010",
in denen zur Zuschussförderung angemeldete Straßenbauprojekte genannt
sind, wird die Nordwesttangente mit geschätzten Gesamtkosten von
10.000.000,00 € geführt.
Die Mehrkosten betragen ca. 20 %
Es ist offensichtlich, dem Bürger wird hier bewußt die Unwahrheit gesagt.
Bisherige Planungskosten für das Verkehrsprojekt Nordwestangente (Hahn)
Im
September 2005 hat sich die Stadt Taunusstein erstmals (gleichzeitig
auch das letzte mal) zu den bisher angefallenen Kosten geäußert.
"Die
bisherigen Planungsaufträge für die Nordwesttangente belaufen sich in
der Summe ca. 140.000 €. Diese beinhalten ca. 21.000 EUR für die
ökologische Bestandsaufnahme."
Quelle: Informationen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente
Hahn, Beantwortung der Fragen zum 1. Hearing.
Grundsätzlich ist
festzutellen, dass zu den Projektkosten nicht nur externe Kosten
(Planungskosten usw.) gehören, sondern auch interne Kosten. Zu den
Projektkosten gehören somit auch anteilige Gehaltskosten,
Materialkosten, Telekommunikationskosten, Raumkosten für
Informationsveranstaltungen, Fahrtkosten, Kosten für Moderatoren usw.
soweit ein sachlicher Zusammenhang zu dem Porjekt (hier Verkehrsprojekt
Nordwesttangente-Hahn) besteht.
Es muss also davon ausgegangen werten, dass sich die bisherigen Planungskosten wiefolgt zusammensetzen:
- Planungsaufträge bis Sept. 2005 | 140.000 € |
- anteilige (projektbezogene) Gehaltskosten städt. Angestellten seit 2005 | Höhe unbekannt |
- anteilige (projektbezogene) Materialkosten seit 2005 | Höhe unbekannt |
- anteilige (projektbezogene)Telekommunikationskosten seit 2005 | Höhe unbekannt |
- anteilige (projektbezogene) Fahrtkosten | Höhe unbekannt |
- Kosten für den neuen Planungsauftrag Variante 1a | Höhe unbekannt |
hinzu kommen Kosten für das Abweichungsverfahren: |
|
- Erläuterungen zum Antrag auf Durchführung eines Abweichungsverfahrens
|
Höhe unbekannt |
-
Verkehrsuntersuchung NWT-Hahn; Fachbeitrag zur
Umweltverträglichkeitsstudie incl. 18 Anlagen; DorschConsult DC
Verkehr; Februar 2007 | Höhe unbekannt |
- Straßentechnische Vorplanung zur NWT; DorschConsult 2007, mit: | Höhe unbekannt |
- 6 Höhenplänen für die Varianten 1, 1a, 2, 3, 4a, 4b |
|
- 5 Kostenkalkulationen für die Varianten 1, 1a, 2, 3, 4a |
|
- 6 Lageplänen für die Varianten 1, 1a, 2, 3, 4a, 4b |
|
- 1 Regelquerschnitt |
|
- Luftschadstoffuntersuchung zur NWT Taunusstein; DorschConsult 2005 | Höhe unbekannt |
- Schalltechnische Untersuchung zur Nordwesttangente Taunusstein; DorschConsult 2006 | Höhe unbekannt |
- FFH-Verträglichkeitsstudie und FFH-Ausnahmeprüfung; Bosch und Partner 2008 | Höhe unbekannt |
- Umweltverträglichkeitsstudie zur NWT; Bosch und Partner 2008 | Höhe unbekannt |
- Ergänzende Ausführungen zum Antrag auf Zulassung einer Abweichung gemäß 12 HLPG | Höhe unbekannt |
- Gebühren des RPDa für Durchführung des Abweichungsverfahren | 5.500 € |
Bereits auf den "ersten Blick" ist erkennbar, dass die bisherigen Kosten über 500.000 € liegen dürften.
Demografische Entwicklung Taunussteins
Neubaugebiete der Stadt Taunusstein
Quelle: "Verkehrsuntersuchung Nordwesttangente (Hahn), Fachbeitrag zur Umweltverträglichkeitsstudie", Seite 4.
Dieser Fachbeitrag war Bestandteil der Antragsunterlagen zum Abweichungsverfahren vom März 2009
In der Stadt Taunusstein wird die
begonnene Entwicklung fortgesetzt, folgende Neubaugebiete wurden
entsprechend der aktuellen Bauleitplanung berücksichtigt:
- Wehen
- Freiäcker
noch 90 WE
- Ochsenwiese, 1. BA 225 WE (Anmerkung: ca. 450 Einwohner)
- Ortskern 30 WE
- Bleidenstadt
- Röder
noch 76 WE
- Schillberg 162 WE
- Hahn
- In der Spitz noch 55 WE
- Am
Ehrenmal
15 WE
- Hahn-Nord
430 WE (Anmerkung: 160.000 m², ca. 990 Einwohner)
- westl. Lessingstr. 30 WE
- Schaußberg
103 WE (Anmerkung: 23.000 m², ca. 240 Einwohner)
- Am Lauterbach noch 10 WE
- Neuhof
- westl. Gutenbergstr. noch 3 WE
- oberh.
Gartenstr.
60 WE
- A. d. kl.
Feld
noch 5 WE
- Tiergarten
GE = 5 ha
- Für die übrigen Stadtteile wurden angesetzt:
- Hambach
ca. 34 WE
- Niederlibbach ca. 26 WE
- Orlen
ca. 40 WE und ca. 10 ha (GE "Orler Stock")
- Seitzenhahn
ca. 40 WE
(Anmerkung: 25.000 m², ca. 20 Bauplätze)
- Watzhahn
ca. 30 WE (Anmerkung: 12.000 m², ca. 12 Bauplätze)
- Wingsbach
ca. 20 WE
Informationsmaterial zur Nordwesttangente (Stand: 2005)
Wie bereits eingangs erwähnt, ist mit rechtlichen Schritten durch
die Stadt Taunusstein, vertreten durch Bürgermeister Hofnagel, zu
rechnen, wenn wir die aktuellen Antragsunterlagen zum
Abweichungsverfahren incl. den dazugehörigen Plänen und Statistiken
(Stand. 2009) veröffentlichen. Bekanntlich hat die Stadt Taunusstein
seine Bürger bisher nicht vollständig und umfassend über den aktuellen
Stand informiert.
Wir werden deshalb (vorerst) nur die Informationen wiedergegeben, die von der Stadt Taunusstein
im laufenden Verfahren den Bürgern bisher zur Verfügung gestellt wurden:
Kurzfassung
Informationen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente,
Teil 1 Einführung
Kurzfassung
Informationen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente,
Teil 2 Verkehrsuntersuchungen, Straßentechnische Vorplanung und Schalltechnische
Untersuchungen
Kurzfassung
Informationen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente,
Teil 3 Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsstudie und FFH-Verträglichkeitsprüfung
(Variantenvergleich)
Ergänzende
Informationen zur Nordwesttangente Hahn
Karte
des betroffenen FFH-Gebietes
Newsletter
Taunusstein KONKRET Ausgabe Juni / 2005 mit Informationen zur Bürgerbeteiligung
(Quelle dieser Informationen: www.taunusstein.de
)
Newsletter
Taunusstein KONKRET Ausgabe Juli / 2005
Das erste Hearing zur Nordwesttangente Hahn
Newsletter
Taunusstein KONKRET Ausgabe September / 2005
U.a. zur Wohnflächen- und Einwohnerentwicklung 2004-2020
Beantwortung
der Fragen aus dem 1. Hearing
Stellungnahmen
zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente-Hahn
Ergänzende
Informationen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente-Hahn
Strukturierte
Stellungnahmen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente-Hahn
Kommunalwahlkampf 2011
Flyer
Stände
Informationsveranstaltung vom 26.01.2011
Eingeladen
hatten die BI JA zum Aartal - NEIN zur Nordwesttangente, der BUND und
die Parteien, das Bündnis 90 die Grünen, die SPD und die FDP.
Bekanntlich hatte sich ja die FDP-Taunusstein in den Kreis der
Tangenten-Gegner eingereiht.
Die Veranstaltung war ein voller
Erfolg. Der Besucherandrang war mit über 200 interessierten
Taunussteinern unerwartet hoch. Obwohl es sich um ein sehr emotionales
Thema handelt, wurde über das Für und Wider der Nordwesttangente trotz
kontroverser Standpunkte sehr sachlich diskutiert.
Als Ergebnis dieser Veranstaltung ist festzustellen, dass
- eine Vielzahl der Taunusstein Bürger die Nordwesttangente ablehnen
- es keine politische Mehrheit mehr für eine Nordwesttangente gibt
- die Besucher mehrheitlich den Standpunkt vertraten, dass die Verkehrsprobleme in Taunustein nur gemeinsam gelöst werden können.
Leider
war auch festzustellen, dass es erhebliche Informationsdefizite gibt,
der Ursachen in unterbliebenen aber auch in "zielgerichteten"
Informationen durch die politisch Verantwortlichen liegen.
Einen besonderen Dank gilt Herrn R. Deterding, Taunusstein, der uns diese Fotos zur Verfügung gestellt hat.
hrfernsehen und SAT1 zu Besuch bei der BI
Am 10. Sept. 2010 (hrfernsehen) und am 20. Sept. 2010 (SAT1) informierten sich
beide Fernsehsender vor Ort bei der BI über das geplante
Bauvorhaben und seine Auswirkungen auf die Natur.
Die BI und die SPD hatten nutzten die Gelegenheit, ihre Bedenken gegen das Bauvorhaben darzulegen.
Bilder vom Besuch des hrfernsehen; gesendet wurde der Beitrag am 13. Sept. 2010
Bilder vom Besuch von SAT1; gesendet wurde der Beitrag am 21.Sept. 2010
Kommunalwahlkampf 2006
Stände
Trassenwanderung 2005
Trassenwanderung 2000